I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler
Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist
die:
Dr. med. Ulrich Hageleit
- Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie -
An der Alten Windmühle 5
46325 Borken
Tel.: 02861 80 42 015
Fax: 02861 80 42 017
Mail: hageleit@me.com
II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
Dr. med. Ulrich Hageleit
An der Alten Windmühle 5
46325 Borken
Tel.: 02861 80 42 015
Fax: 02861 80 42 017
Mail: hageleit@me.com
III. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur
Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich
ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach
Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige
Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung
der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen
Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als
Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen
Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als
Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher
Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung
erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als
Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen
natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6
Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines
Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des
Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der
Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch
den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder
sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung
oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene
Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der
Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und
Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
- Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
- Das Betriebssystem des Nutzers
- Den Internet-Service-Provider des Nutzers
- Die IP-Adresse des Nutzers
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
- Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser
Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1
lit. f DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine
Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse
des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen.
Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit
unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in
diesem Zusammenhang nicht statt.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6
Abs. 1 lit. f DSGVO.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr
erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der
Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall.
Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der
Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr
möglich ist.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles
ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des
Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
V. Verwendung von Cookies
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im
Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden.
Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers
gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine
eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente
unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel
identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
- Spracheinstellungen
- Log-In-Informationen
Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens
der Nutzer ermöglichen.
Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:
- Eingegebene Suchbegriffe
- Häufigkeit von Seitenaufrufen
- Inanspruchnahme von Website-Funktionen
Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen
pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich.
Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer
gespeichert.
Beim Aufruf unserer Website werden die Nutzer durch einen Infobanner über die Verwendung von
Cookies zu Analysezwecken informiert und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in
diesem Zusammenhang auch ein Hinweis darauf, wie die Speicherung von Cookies in den
Browsereinstellungen unterbunden werden kann.
b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter
Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
c) Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die
Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von
Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem
Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:
- Übernahme von Spracheinstellungen
- Merken von Suchbegriffen
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von
Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre
Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und
können so unser Angebot stetig optimieren.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der
personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
e) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite
übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von
Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die
Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können
jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere
Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich
genutzt werden.
Die Übermittlung von Flash-Cookies lässt sich nicht über die Einstellungen des Browsers, jedoch
durch Änderungen der Einstellung des Flash Players unterbinden.
VI. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische
Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in
der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
- Vorname
- Straße
- Telefonnummer
- E-Mail Adresse
- Freitext
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
- Die IP-Adresse des Nutzers
- Datum und Uhrzeit der Registrierung
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt
und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem
Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers
gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden
ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers
Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail
übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss
eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b
DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur
Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das
erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu,
einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer
informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr
erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und
diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige
Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den
Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens
nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der
personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann
er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall
kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der
personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann
er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall
kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Kontaktadresse: mitherz@me.com
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in
diesem Fall gelöscht.
VII. Google Maps
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Internetseite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google
Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Zur Nutzung der Funktionen von
Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der
Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser
Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Der Zweck dieser Datenverarbeitung stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1
lit. f DSGVO dar.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer
Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen
Orte.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr
erforderlich sind. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten
werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben die Möglichkeit, den Service von Google Maps auf einfache Art und Weise zu
deaktivieren und somit den Datentransfer an Google zu verhindern: Deaktivieren Sie dazu
JavaScript in Ihrem Browser. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die
Kartenanzeige nicht nutzen können.
Durch die Nutzung dieser Website und das Nichtdeaktivieren der JavaScript-Funktion erklären Sie
ausdrücklich in Kenntnis der datenschutzrechtlichen Problematik, dass Sie mit der Bearbeitung
der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem
zuvor benannten Zweck einverstanden sind.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von
Google:
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
VIII. Google Analytics
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“).
Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert
werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den
Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen
Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der
IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von
Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an
einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser
Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um
Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und
der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die
im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen
Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine
entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin,
dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich
werden nutzen können.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1
lit. f DSGVO, 15 Abs. 3 TMG
3. Zweck der Datenverarbeitung
Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres
Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses
Onlineangebotes zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der
Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den
verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr
erforderlich sind.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer
Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie
erzeugten und auf ihre Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten an Google sowie die
Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link
verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:
http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Alternativ verhindern Sie mit einem Klick auf
Google Analytics deaktivieren, dass Google
Analytics innerhalb dieser Website Daten über Sie erfasst. Mit dem Klick auf obigen Link laden
Sie ein „Opt-Out-Cookie“ herunter. Ihr Browser muss die Speicherung von Cookies also hierzu
grundsätzlich erlauben. Löschen Sie Ihre Cookies regelmäßig, ist ein erneuter Klick auf den Link
bei jedem Besuch dieser Website vonnöten.
IX. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es
stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
1. Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene
Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende
Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder,
falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der
Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den
Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen
Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
(8) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß
Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über
die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen
Verarbeitung für die betroffene Person.
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt
werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46
DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
2. Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen,
sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder
unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer
bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten
zu überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten
ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten
verlangen;
(3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht
länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben
und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren
Gründen überwiegen.Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten
eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung
oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der
Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen
öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie
von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
4. Recht auf Löschung
a) Löschungspflicht
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich
zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben
oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1
lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es
liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem.
Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer
rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich,
dem der Verantwortliche unterliegt.
(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste
der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
b) Information an Dritte
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist
er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung
der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch
technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten
verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller
Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser
personenbezogenen Daten verlangt haben.
c) Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der
Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur
Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher
Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß
Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder
historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das
unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser
Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
5. Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem
Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der
Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als
unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu
werden.
6. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen
bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu
erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne
Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden,
zu übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9
Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen
übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen
dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die
für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in
Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
7. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit
gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6
Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese
Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei
denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre
Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben,
haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das
Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der
Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels
automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet
werden.
8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen.
Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis
zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung –
einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber
rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt
nicht, wenn die Entscheidung
(1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem
Verantwortlichen erforderlich ist,
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der
Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur
Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten
nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und
angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen
getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene
Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu
mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen,
auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht
Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat
ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn
Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen
die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den
Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit
eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.